Aufruf zum Sturz der Kanzlerin Merkel

Prometheus verspottet die Bewohner des Olymps, meint aber den Gott der Christen. Denn hätte Goethe den Klerus offen herausgefordert, wäre seine Karriere schnell zu Ende gewesen und ein ganzer Meter Literatur wäre uns vorenthalten geblieben. Auch heute wird es wieder zunehmend gefährlich, seine Meinung frei zu äußern, da wird man diffamiert und ruiniert, oder gleich um sein Leben gebracht, wie die kritischen Karikaturisten von Charlie Hebdo und viele andere unschuldige Attentatsopfer. Oder man muss wenigstens um sein Leben fürchten und sich verstecken, wie Salman Rushdi. Auch bei uns in Deutschland nimmt jetzt die Bedrohung zu, je mehr unser Kulturkreis von fremden Völkern und Religionen überrannt wird.

Goethe hatte allen Grund, das Christentum zu verachten, das immer wieder gegen das Gebot der Nächstenliebe verstößt – davon zeugen die Asche der Ketzer und Hexen, die Opfer der Kreuzzüge gegen Palästina, oder die Adressaten der christlichen Missionierung Afrikas und Südamerikas: Millionen und Abermillionen wurden versklavt und getötet. Das Christentum ist die Kraft, die stets das Gute will, doch meist das Böse schafft – ein weiteres, diesmal reziprok angewendetes Goethe-Zitat. Ein aktuelles Beispiel bieten die deutsche Bundeskanzlerin und der Bundespräsident – eine Pastorentochter und ein Pfarrer, beide aus der DDR. Aus christlicher Überzeugung laden sie seit Ende 2014 großzügig, auf unsere Kosten, alle Benachteiligten dieser Welt nach Deutschland und Europa ein. Die kriminelle Schleuser-Industrie dankt es ihnen, und jedes Jahr ertrinken tausende arme Seelen im Mittelmeer, die ihrem Appell folgen. Das Recht auf Asyl kenne keine Grenzen. In der Konsequenz erwächst uns aus diesem Edelmut eine Katastrophe unübersehbaren Ausmaßes.

Es scheint Merkel und die Herde gutgläubiger Christen nicht zu interessieren, wie schwer es England und Frankreich mit ihren aus den früheren Kolonien stammenden Bewohnern der Banlieus haben, etwa aus Indien und Algerien. Das Kosovo war vor hundert Jahren vorwiegend von Serben besiedelt, sie wurden innerhalb weniger Jahrzehnte unversehens von Moslems übervölkert und verdrängt: Das kommt jetzt auch auf Deutschland zu. Afrika hat die Europäer hinausgeworfen, zum eigenen Schaden, aber nach Europa wollen sie alle hinein – auf einer Einbahnstraße. Der englische Premierminister, der französische Präsident und viele andere Politiker Europas lachen die naive Bundeskanzlerin hinter ihrem Rücken aus. Warum sollten sie die Suppe auslöffeln, die ihnen Frau Merkel eingebrockt hat? Auch außerhalb Europas, etwa in China, stößt ihr missionarischer Eifer auf Unverständnis und Spott.

Es ist eine hinterlistige Lüge, dass wir Zuwanderung benötigen, ein Vorwand, mit dem man die bisherige Untätigkeit des Westens in den Krisengebieten bemänteln will. Vor allem brauchen wir keine Almosenempfänger – nur wenige der heute zu Millionen illegal einreisenden Personen werden auf Jahrzehnte in der Lage sein, hier eine qualifizierte Arbeit aufzunehmen. Die meisten haben bei uns keine realistische Perspektive und werden uns noch zu schaffen machen, viele als einfache Kriminelle, manche als fanatische Killer. Und gerade wer eine anständige Ausbildung besitzt, sollte nicht von uns akquiriert werden, sondern ermutigt, sich für eine gedeihliche Entwicklung seiner Heimat einzusetzen. Und dorthin muss auch unsere direkte Hilfe gehen, anstelle dass wir in Deutschland Migranten-Ghettos finanzieren.

Natürlich müssen wir Verfolgten, in erster Linie Frauen und Kindern, aber keinen Wirtschaftsflüchtlingen, vorübergehend humanitären Schutz gewähren, im Rahmen unserer Möglichkeiten, bis die Gefahr vorbei ist, und keinen Tag länger. Aber nach der Genfer Flüchtlingskonvention besitzen nur Einzelpersonen ein Recht auf Asyl – wenn sie wegen Rasse, Religion, Nationalität, politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt werden, und nicht de facto pauschal ganze fremde Völker, wie es zurzeit verfassungswidrig praktiziert wird. Und wer hat die Parole ausgegeben, dass ganze Staaten zu evakuieren sind, wenn die Bedrohung nur einzelne Landesteile betrifft?

Man muss die an die Krisengebiete angrenzenden Länder finanziell unterstützen, dass sie Lager unterhalten können und dass die dort untergekommenen Flüchtlinge sich nicht aus Geldmangel zu uns auf den Weg machen, sondern von dort aus die Befreiung ihrer Heimat in die Wege leiten. Und wir sollten uns nicht von dem Integrations-Spektakel anstecken lassen und jedem, der es inzwischen schon bis hierher geschafft hat, krampfhaft eine dauerhafte Bleibeperspektive anbieten. Eher sollte man die Gelegenheit nutzen, diese Menschen auszubilden und zu befähigen, bei sich zu Hause einen demokratischen laizistischen Staat aufzubauen und ihn zu verteidigen. Dass hier von der einen Hälfte unserer Bevölkerung, mit der vorgeblich höherstehenden Moral (welche Anmaßung!), gefordert wird, die vielen Millionen Araber seien für immer in Deutschland einzugliedern, ist eine Zumutung für die andere, die den aktuellen Zustand als alptraumhafte Katastrophe und Vergewaltigung empfindet. Unser Land könnte zu einem gesellschaftlichen Konsens zurückfinden, wenn die Regierung von vornherein klarstellen würde, dass die Flüchtlinge später wieder zurückgehen müssen, wie es vor zwanzig Jahren im Balkankrieg gehandhabt wurde, dann würden die Mitglieder der CDU auch nicht mehr reihenweise zur AfD überlaufen.

Die Bundeskanzlerin ist nur darauf bedacht, ihre Rolle möglichst lange weiterspielen zu können. Um sich keine Feinde zu machen, folgt sie jeder Torheit, anstelle eigenständig Deutschlands Zukunft schöpferisch zu gestalten und lohnende Ziele anzusteuern. So ist es die Herde einfältiger Schafe, die die Richtung bestimmt, und nicht der Hirt. Während ich diese Zeilen schreibe, bin ich auf einer Dienstreise durch das sonnige Kalifornien. Es begeistert mich, wie hier moderne Technologien aufgegriffen und genutzt werden, und es tut mir weh, wie feig man in Deutschland die Chancen verspielt und unsere Begabung für Spitzenforschung brach liegen lässt. Verkehrsprojekte, wie die Magnetschwebebahn oder das Projekt „Sänger“ (Überschall-Passagierflüge mit 4 MACH in 40 Kilometer Höhe) wurden abgebrochen, die äußerst lukrative rote und grüne Gentechnik, mit der man in Kalifornien jedes Jahr hunderte Milliarden Dollar verdient, wird in Deutschland verteufelt und ausgebremst. Wir laufen den Amerikanern und Chinesen hinterher, was die Informationstechnologie betrifft, warum gibt es kein deutsches Google? Die Kanzlerin versucht, Wahlstimmen für sich zu gewinnen, indem sie bei der Bevölkerung Angst vor solchen modernen Entwicklungen schürt und sich dann als Schutzheilige aufspielt. Um den Grünen gefällig zu sein, verhindert sie, dass wir in der ganzen Welt sichere Kernreaktoren errichten, anstelle dessen kommen jetzt Russland und Japan zum Zug, wo man es offensichtlich mit der Sicherheit nicht so genau nimmt. Sobald wie möglich muss man die Atomkraft durch effiziente (von uns entwickelte) Solarkraftwerke oder Energieplantagen ersetzen – Nutzung „unerschöpflicher“, „infiniter“ Energie (um nicht das dumme Wort „erneuerbare Energie“ zu verwenden).

Auch der letzte deutsche Atomausstieg, übereilt und teuer, sollte der Kanzlerin angesichts des Fukushima-Vorfalls nur wieder dazu dienen, sich bei ihren Wählern beliebt zu machen. Eher lässt sie die Ressourcen für ineffektive Windräder und Photovoltaik im sonnenarmen Deutschland verpulvern und von den Kraftwerken die Luft verpesten – mit Abgasen der Kohle- und Öl-Verstromung. Das kommt bei den grünroten Bremsern etwas besser an – sollen wir doch an CO2 ersticken. Aber Frau Merkel darf auf Ewigkeit weiter regieren. Dafür zahlt der Westen den Russen und den Arabern unermessliche Summen für Öl und Gas, mit denen diese uns jetzt auf andere Weise einheizen. Ein wenig nuklearer Abfall ließe sich weitaus besser beherrschen, als ein wütend gewordener, raketenstarrender Putin oder der mit unserem Geld angefütterte Kalifenstaat.

Und jetzt wollen wir einmal lesen, was die ehrgeizige Frau Dr. Merkel 2003 auf dem CDU-Parteitag in Leipzig von sich gegeben hat – in den Jahren 1998 bis 2005 waren CDU und FDP in der Opposition, und sie wollte doch so gerne wieder mitregieren: „Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

Inzwischen hat sie es zur Kanzlerin gebracht, ist aber heute auf die SPD angewiesen, um den Job zu behalten. Das erforderte wieder einmal einen Gesinnungswandel um 180 Grad, denn die SPD braucht die Asylanten als unkritisches Elektorat, um endlich wieder auf Augenhöhe mit der CDU zu kommen, und unsere Angela Merkel pariert unterwürfig. Deutschland folgt ihrem Wahn, so etwas ist nicht das erste Mal, und stürzt sich in den Untergang! Das wäre uns erspart geblieben, hätte es die FDP bei der letzten Wahl in den Bundestag geschafft – eine Partei, die noch bei Verstand geblieben ist.

Der Asyl-Aktionismus der jetzigen Regierung soll im Übrigen davon ablenken, dass sie vor ihrer wirklichen Aufgabe scheut: Gemeinsam mit anderen Ländern des Westens in den von Gewaltherrschaft heimgesuchten Ländern Ordnung zu schaffen und die Verrückten dort zu entwaffnen, maßgeblich unter Mitwirkung derjenigen Männer, die ihren Schwestern, Frauen und Kindern den Schutz verwehren und sich bei uns verstecken, etwa aus Syrien und Afghanistan, anstelle ihre eigene Heimat zu befreien und zu befrieden. An deren Stelle sollen vielleicht unsere Söhne wieder ihr Leben drangeben? Aber da hat Frau Merkel bereits den Zeigefinger feuchtgemacht und hochgehalten: Woher weht der Wind? Die Mehrheit der ach so friedliebenden Bewohner Deutschlands wird einen solchen Einsatz nicht billigen. Man verschließt lieber die Augen und tut so, als ginge es uns nichts an, dass der Nahe Osten und Länder Afrikas in die Hände mordgieriger religiöser Fanatiker fallen und in Afghanistan wieder die Taliban Einzug halten, zum Hohn der Opfer, die unsere Soldaten dort gebracht haben. Um in Frieden leben zu können, muss man aber manchmal durchgreifen. Jetzt einmal Schiller mit Wallensteins Lager: Und setzet Ihr nicht das Leben ein – nie wird Euch das Leben gewonnen sein! Die Christen haben beim Holocaust, in Kambodscha und in Burundi tatenlos zugesehen, heute ist es nicht anders. Inzwischen schickt Deutschland wenigstens ein paar Aufklärungsflugzeuge, die gefährliche Arbeit sollen aber wieder die anderen machen.

Beim Aufräumen im Nahen Osten muss sich der Westen mit den Russen einigen und sich den nötigen Spielraum mit Zugeständnissen an Russland erkaufen – man überlasse ihnen doch die vorwiegend russisch bevölkerte Ostukraine und die Krim, die sie sowieso schon besitzen und behalten werden. Aber da sind Merkel und Steinmeier Fehlbesetzungen: Politik ist nichts für Illusionäre, sondern für Realisten, es kommt nicht darauf an, was man sich wünscht, sondern was man erreichen kann. Vor allem muss man die Optionen des Gegners ausloten, Putins enormen Rückhalt in seinem Land in Betracht ziehen und auch seine Gefährlichkeit: Ein Raubtier greift an, wenn es eingekreist wird. Es ist einfach peinlich, wie frustran Steinmeier und Fabius in der Weltgeschichte herumreisen und sich von Russland, Arabien oder Griechenland vorführen lassen. Aber die zahnlosen Argumente für seine Scheingefechte kriegt Herr Steinmeier wahrscheinlich von Frau Merkel eingeflüstert. Das System Merkel gleicht der Organisation des betrügerischen halbstaatlichen Konzerns Volkswagen: Keiner traut sich, der Obrigkeit die Stirn zu bieten, weil auch er an seinem Sessel klebt.

Zwei selbstherrlichen Volksidolen wäre es im letzten Jahrhundert beinahe gelungen, Deutschland zugrunde zu richten: Einer kaiserlichen Hoheit, die es der Welt gerne gezeigt hätte, dass man auch mit einem verkümmerten Arm Krieg führen kann, und einem arbeitslosen Kunstmaler ohne Berufsabschluss, später von der überwältigenden Mehrheit heißgeliebten Führer, mit dem noch später angeblich niemand mehr etwas zu tun gehabt haben wollte. Nach den beiden Weltkriegen konnte man jedoch unser Vaterland wenigstens wieder aufbauen, woran sich EUROIMMUN mit der Etablierung hochspezialisierter Technologie-Plattformen maßgeblich beteiligt hat, um die uns auch das gelobte Amerika beneidet. Aber jetzt ist eine neue Lichtgestalt aufgetaucht, mit der sich die Deutschen wieder einmal so richtig verrechnet haben. Auf Angela Merkels Einladung hin und unter ihrer Regie wird Deutschland von einer Völkerwanderung heimgesucht, dass man unsere Heimat bald nicht mehr erkennen wird. Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los.

Frau Merkel behauptet in christlicher Einfalt, ihren Amtseid missachtend, dass es keine Obergrenze beim Asyl geben darf. Sie wird sich in der Konsequenz auch großherzig für die Heerscharen afrikanischer Flüchtlinge einsetzen, die sich in Wartestellung befinden und dem Beispiel der zwei Millionen Asylanten des Jahres 2015 folgen wollen. Oder für Zig-Millionen Inder und Pakistani, die sich bei uns weiterprügeln werden. Die Kanzlerin wird aus dieser Nummer nicht herauskommen und sollte daher schleunigst zum Rücktritt gezwungen werden, damit man endlich gegensteuern kann – das ist es, „was wir schaffen müssen“. Ihr Eid lautete: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des DEUTSCHEN Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.“ Ein Meineid.

Wer sich gegen den Asyl-Irrsinn stemmt, wird von den Protagonisten der aktuellen Politik ausgegrenzt. So forderte die Generalsekretärin der SPD am 24. Oktober 2015 in Augsburg, die Anhänger der Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) seien „biedermeierliche Brandstifter und Volksverhetzer“ und müssten „mit voller Härte von Polizei und Verfassungsschutz verfolgt werden“. Die Dame hat im Schulunterricht nicht aufgepasst, der Protagonist in Max Frisch’s Lehrstück hieß Biedermann. Und der zweite Irrtum: Die Brandstifter sitzen in Berlin und nicht in Dresden, ihre christlichen Wahnvorstellungen bringen uns Deutsche gegeneinander auf, liefern dem rechten Rand Argumente und provozieren unsympathische Abwehrreaktionen. Für Illusionen wollen wir aber unsere Demokratie, unsere Freiheit, unseren Frieden, unser Selbstbestimmungsrecht, die Würde der Frauen und unser Vaterland nicht aufgeben. Jemanden wie die friedlich demonstrierenden Bürger in Dresden für ihre Einstellung als xenophob hinzustellen und sich darüber zu beschweren, dass sie bei den Dummheiten naiver Politiker und Journalisten nicht mitmachen, zeugt von bedauernswerter Einfalt und mangelndem Verständnis von Demokratie, und was viele Journalisten mit ihrer einseitigen Berichterstattung betrifft, von verlogener Demagogie. Mir tun die armen Polizisten leid, die sich mit den militanten Gegendemonstranten herumschlagen müssen.

Und Biedermann hatte den Zeitpunkt verpasst, zu dem das Unglück noch zu verhindern gewesen wäre, ein besseres Zitat hätte die Genossin gar nicht bringen können. Deshalb mein Aufruf: Legt die Notbremse ein, lasst uns nicht weiter in die Katastrophe schlittern, es ist höchste Zeit! Die Generalsekretärin ist zwar kein Biedermeier, eher ein Schlaumeier oder, in kleinkarierter Sprechweise, eine Schlaumeierin, die erst einmal unsere Verfassung studieren sollte. Dann würde sie feststellen, dass die Regierung es ist, die sie bricht und deshalb vom Verfassungsschutz verfolgt werden muss. Und sie ist ebenso überheblich und unverschämt, wie ihr feiner Genosse Gabriel, der auf Fragen zur Flüchtlingsmisere planlos in die peinlichsten Stammeleien verfällt und anständige Leute als Pack zu bezeichnen sich herausnimmt. Das sagt auch dieser Herr Gauck, der Leute wie mich als „Dunkeldeutsche“ brandmarkt, aber selbst am besten in diese Kategorie passt.

Lübeck, den 6. Dezember 2015

Prof. Prof. h.c. Dr. Winfried Stöcker – kein Fremdenfeind oder Rassist, sondern Philanthrop, noch bei Verstand, dem die Narretei der Kanzlerin wie Millionen anderen den Schlaf raubt